04.12.2018 / Allgemein / /

Fraktionsbericht – Einwohnerratssitzung vom 13. Dezember 2018

Das Legislaturprogramm 2019 – 2022 wird zur Kenntnis genommen. Die Leitsätze aus dem Jahre 2015 wurden mit dem neu zusammengesetzten Gemeinderat überprüft. An den drei Leuchttürmen Sportstadt, Gartenstadt und Generationenstadt wird festgehalten, womit speziell mit der Sanierung des Tägi ein Schwerpunkt im sportlichen Bereich gesetzt wird. Die CVP begrüsst, dass zu den einzelnen Leitsätzen jeweils Legislaturziele sowie auch konkrete Massnahmen definiert und quartalsweise durch den Gemeinderat überprüft werden. Die CVP bedankt sich für diese erhöhte Transparenz. Leider wird, trotz bestehendem Altersleitbild, das Thema „Alter“ nicht behandelt. Dafür erscheint der CVP-Fraktion das Thema Kultur zu stark gewichtet. Das seit 2003 gültige Kultur-Konzept wurde überarbeitet und liegt nun ebenfalls vor. Die CVP hält fest, dass mit der Kenntnisnahme des Kultur-Konzepts wie auch des Legislaturprogramms keine konkreten Massnahmen genehmigt werden.

Ein Postulat fordert die vollständige Abschaltung der Strassenbeleuchtung während den Nachtstunden. Die CVP kann sich aus Sicherheitsüberlegungen eine totale Abschaltung nicht vorstellen. Wir begrüssen jedoch, wenn geprüft wird, wo die bereits praktizierten Teilabschaltungen mit Einbezug von sicherheitsrelevanten Überlegungen noch weiter ausgebaut werden können.

Die CVP-Fraktion ist erfreut über die Entgegennahme der verschiedenen CVP-Postulate: Sportler ins rechte Licht gerückt (Wettkampfbeleuchtung in den Sporthallen), Einführung einer digitalen Lösung zur Parkplatzbewirtschaftung, Prüfung einer freiwilligen Tagesschule. Die CVP hoffte auf eine baldige Beantwortung.

Für die zeitnahe Traktandierung der verschiedenen Motionen und Postulate bedankt sich die CVP und wünscht dem Gemeinderat, der gesamten Verwaltung sowie allen Einwohnerinnen und Einwohnern von Wettingen eine frohe Adventszeit und bereits jetzt für das neue Jahr nur das Allerbeste.

Fraktion CVP Wettingen