11.12.2022 / Allgemein / /

Fraktionsbericht – Einwohnerratssitzung vom 15. Dezember 2022

Um Zeit und Geld am richtigen Ort zu investieren, richtet der Gemeinderat im Legislaturprogramm 2023/2026 seinen Fokus vorrangig auf sechs Themen. In den Bereichen Allgemeine Nutzungsplanung, Schulraum, Finanzen, Digitalisierung, Hochwasserschutz und Sportpolitik setzt der Gemeinderat Ziele und dazu passende Schlüsselmassnahmen. Das Legislaturprogramm liegt dem Einwohnerrat zur Genehmigung vor.

Die Mitte-Fraktion hat sich detailliert mit den Zielen für die laufende Legislatur auseinandergesetzt. Bezüglich Digitalisierung ist es der Mitte-Fraktion wichtig, dass sie sich «lohnt», das heisst, dass Prozesse vereinfacht, die Verwaltung entlastet, Kosten gespart werden oder ein Zusatznutzen generiert wird. Vor allem müssen die Prozesse durchgängig, also «end-to-end» digitalisiert sein.

Im Kulturbereich würde es die Mitte-Fraktion begrüssen, wenn die Zusammenarbeit zwischen Gemeinde und Ortsbürgergemeinde intensiviert würde. Zum Schwerpunkt Hochwasserschutz diskutierte die Mitte-Fraktion über das Verhältnis von Notwendigkeit und Kosten. Dass Starkregen und Hochwasser tendenziell zunehmen, ist unbestritten, jedoch drängt sich die Frage auf, wie Wettingen den teuren Ausbau bezahlen soll.

Laut Legislaturprogramm wird die Nutzung des Areals rund um den Zentrumsplatz und den Kreisel Landstrasse-Zwyssigstrasse in den kommenden Jahren konkretisiert. Die Mitte-Fraktion freut sich, dass es dort städtebaulich endlich vorwärtsgeht.

Nach 17 Jahren im Einwohnerrat ist Thomas Benz (Die Mitte CVP) Ende November 2022 zurückgetreten. Sowohl die Partei als auch die Fraktion verlieren mit Thomas einen umsichtigen und lösungsorientierten Lokalpolitiker, der sich auch als Präsident der Finanzkommission mit grossem Sachverstand für die Gemeinde eingesetzt hat. Wegen Mehrbelastung im Beruf wollte Thomas sein Amt Ende Jahr abgeben. Das Ergebnis der Budgetabstimmung bewog ihn aber zum sofortigen Rücktritt. So ermöglicht er der Finanzkommission, sich für die nächste Budgetprüfung im Januar neu aufzustellen. Die Mitte-Fraktion dankt Thomas Benz für seinen unermüdlichen Einsatz zum Wohle Wettingens und wünscht ihm von Herzen alles Gute für die Zukunft.