12.03.2018 / Allgemein / /

Fraktionsbericht – Einwohnerratssitzung vom 15. März 2018

CVP erwartet kürzere Antwortzeiten auf Vorstösse

Nach dem Schlussbericht im November 2017 liegt nun auch die Kreditabrechnung für die Erstellung der Schulraumplanung vor. Die CVP-Fraktion stimmt dieser Abrechnung einstimmig zu. Wie bereits im November erwähnt, verlangt die CVP-Fraktion eine regelmässige Überprüfung der Schülerzahlen und Schülerprognosen, damit allfällige Massnahmen frühzeitig ergriffen werden können.

Die Motion betreffend Einführung einer Fragestunde im Einwohnerrat lehnt die CVP-Fraktion ab. Sämtliche Einwohnerräte haben bereits heute genügend Möglichkeiten, sich jederzeit zu informieren. Eine zusätzliche Fragerunde mit dem Gemeinderat und der Verwaltung nach der Einwohnerrats-Sitzung ist unnötig und völlig ineffizient.

Auch die Motion betreffend Subventionierung von familienergänzender Kinderbetreuung mit einer geplanten Umstellung auf ein Betreuungsgutschein-Modell lehnt die CVP ab. Damit würden die Erziehungsberechtigten den Vollpreis bezahlen und anschliessend bei der Gemeinde die Subventionen geltend machen. Mit dieser Umstellung würde der Verwaltungsaufwand unnötig erhöht werden. Das heutige System mit der indirekten Subjektfinanzierung hat sich bewährt und die CVP unterstützt den Ablehnungsantrag des Gemeinderates.

Die Motion betreffend zeitnahe Behandlung von Vorstössen soll als Postulat entgegengenommen werden. Der CVP ist es ein Anliegen, dass Motionen und Postulate innert möglichst kurzer Frist beantwortet werden und erwartet gespannt den Bericht des Gemeinderates.

CVP-Fraktion Wettingen