10.11.2022 / Abstimmung / /

Fraktionsbericht – Einwohnerratssitzung vom 17. November 2022

Der Finanzplan 2022-2032, welcher dem Einwohnerrat zur Kenntnisnahme vorgelegt wird, zeigt deutlich, dass die Investitionen bis ins Jahr 2028 nochmals steigen werden. Insbesondere die Masterplanung Schule und die Investitionsplanung für die Schulraumerweiterung stellen die Finanzplanung vor grosse Herausforderungen. Der öffentlich einsehbare Finanzplan vereint alle wichtigen Planungen wie Masterplanung Schule, Unterhaltsstrategie Hochbauten, Sportstättenplanung oder die Projektierung Hochwasserschutz, für die langfristig Investitionsbedarf besteht.

Gemeinde- und Einwohnerrat haben zwar in einer zähen Budgetdebatte ihren Sparwillen unter Beweis gestellt. Doch damit ein Schuldenabbau realistisch wird, müssen wir unbedingt auch auf der Einnahmenseite den Hebel ansetzen. Die Erhöhung des Steuerfusses um 3 Prozent ist ein Schritt in die richtige Richtung, um die dringend nötige finanzielle Wende einleiten.

Die kurz- und langfristige Planung der Wettinger Aussensportstätten liegt dem Einwohnerrat nun ebenfalls zur Kenntnisnahme vor. Sofortmassnahmen bis 2025 werden so bald wie möglich umgesetzt. Aus Sicht der Mitte-Fraktion ist es für die mittel- und langfristige Planung sinnvoll, auch über die Gemeindegrenzen hinaus zu denken und wenn möglich mit Nachbargemeinden zusammen zu planen. Ausserdem ist es wichtig, beim Betrieb der Anlagen Wert darauf zu legen, dass das Verursacherprinzip beachtet wird, dass also die Betriebskosten gerecht auf die Nutzer verteilt werden. So, wie es beim Betrieb des Tägi der Fall ist.

Langfristiges Denken und der Fokus aufs Klima sind aus Sicht der Mitte-Fraktion auch bei Sanierungsprojekten nötig. So soll beispielsweise bei der Werkleitungs- und Strassenoberbausanierung der Schönaustrasse die Begrünung mit Büschen oder Bäumen realisiert werden. Es liegt auf der Hand, diese einfache und relativ günstige Massnahme gegen die Hitzeproblematik im Siedlungsgebiet zu ergreifen.

Mitte-Fraktion